Kürzlich besuchte unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit unserem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und der Justizministerin Eva Kühne-Hörmann die Rechtsstaatsklasse in Frankfurt am Main. Die Rechtsstaatsklassen sind ein im Jahr 2016 von der CDU-geführten hessischen Landesregierung ins Leben gerufenes Projekt, in welchem mehr als 350 ehrenamtliche Mitarbeiter der Justiz an circa 900 Schulen Asylbewerbern und Flüchtlingen erklären, wie der deutsche Rechtsstaat funktioniert. In mehreren Modulen werden rechtliche Grundsätze wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, Religionsfreiheit, Gewaltenteilung und Fragen über das Strafrecht, Asylverfahren und Aufenthaltsrecht behandelt und erläutert. Im Rahmen dieses Projektes wurden bis jetzt schon über 15.000 Migranten erreicht.

„Die Rechtsstaatsklassen in Hessen sind ein in Deutschland einmaliges Projekt, durch welches wir den Migranten die Grundrechte und Werte unserer Gesellschaft, wie sie in unserem Grundgesetz verankert sind, vermitteln können. Wenn es um den Erfolg der Rechtsstaatsklassen geht, sprechen die Zahlen für sich. Für unsere Wertegesellschaft selbstverständliche Dinge wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau oder ein Mindestheiratsalter von 18 Jahren sind in vielen Herkunftsländern der Asylsuchenden anders geregelt. Die Rechtsstaatsklassen sind ein sehr effektives Mittel der Aufklärung, um zu verhindern, dass Parallelgesellschaften mit anderen rechtlichen Vorstellungen in Hessen entstehen“, so Landtagsabgeordneter Ismail Tipi über das Projekt.

„Besonders hier muss man auch den außergewöhnlichen Einsatz der zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer hervorheben und loben, die trotz ihrer beruflichen Tätigkeit die Zeit finden, sich für unsere Gesellschaft zu engagieren! Ohne sie wäre, wie so oft bei sozialen Projekten, die erfolgreiche Arbeit des Projektes in dem Ausmaß nicht vorstellbar“, so Tipi abschließend.

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