Vor allem nach dem Tod des selbst ernannten Kalifen Al-Baghdadi ist die Diskussion um IS-Rückkehrer wieder entfacht. Nicht zuletzt auch durch die Türkei, die bereits einige IS-Rückkehrer nach Deutschland abgeschoben hat. Diejenigen, die zurückkommen, sprechen nicht selten davon, dass sie ihre Entscheidung bereuen, sich dem IS angeschlossen zu haben, nach Syrien gereist zu sein oder gar keine Ahnung gehabt zu haben, worauf sie sich einlassen.

Für den hessischen Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion, Ismail Tipi sind das nur fadenscheinige Ausreden. „Wer nach Syrien oder in den Irak ausgereist ist und sich dem IS angeschlossen hat, hat sich ganz augenscheinlich gegen sein Heimatland, gegen die Demokratie und unsere Werte ausgesprochen. Sie waren und sind bereit, für den IS zu kämpfen und zu töten, und nicht selten auch, sich selbst für die Ideologie des IS zu opfern. Das muss uns immer wieder klar sein, wenn Männer oder Frauen aus den Kriegsgebieten hierher zurückkehren.“

Vor allem bei Frauen dürfe man sich nicht täuschen lassen, so Tipi. „Auch sie haben sich von der kranken Ideologie des IS anziehen lassen, haben die Terrororganisation unterstützt, sei es in dem sie andere Frauen rekrutiert oder die Kämpfer unterstützt und versorgt haben. Auch hier müssen wir genau hinsehen und dürfen die potenzielle Bedrohung, die von ihnen ausgeht, nicht unterschätzen. Wir müssen ausgereiste IS-Kämpfer vor Gericht stellen und mit einem rechtsstaatlichen Urteil dafür sorgen, dass von ihnen keine weitere Bedrohung für die Bürgerinnen und Bürger ausgeht“, so Tipi.

„Dabei dürfen wir aber auch nicht vergessen, dass IS-Rückkehrer selbst bei einer Haftstrafe sowohl im Gefängnis andere radikalisieren könnten als auch danach wieder auf freiem Fuß sind. Radikalisierte, die verhaftet wurden und im Gefängnis sitzen, können also noch immer eine Gefahr für unsere Gesellschaft darstellen. Sollten sich die Inhaftierten nicht deradikalisieren, bevor sie wieder entlassen werden müssen, oder Verhaftete im Gefängnis unbemerkt andere Häftlinge beispielsweise für den Kampf des IS gewinnen können, wäre die harte Arbeit der Sicherheitsbehörden vergeblich. Wenn wir effektiv gegen den Salafismus und jegliche Form der Radikalisierung vorgehen wollen, dürfen wir auch hier nicht nachlassen.“

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