Am morgigen Samstag finden im Inselstaat Taiwan die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Für den Landtagsabgeordneten Ismail Tipi sind die demokratischen und freien Wahlen in der Republik China (Taiwan) eine gute Möglichkeit erneut für eine Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Hessen und Taiwan zu werben. Als Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Freundeskreises Hessen-Taiwan e.V. kämpft er schon seit langem für einen verstärkten Dialog zwischen Hessen sowie der Bundesrepublik Deutschland mit dem Inselstaat Taiwan.

Anlässlich der bevorstehenden Wahlen erklärt Tipi: „Taiwan ist eine blühende Demokratie im Herzen Asiens, eine der wenigen funktionierenden Demokratie neben Japan, das schon seit vielen Jahrzehnten einer der wichtigsten Partner Deutschlands in der Region ist. Taiwan hingegen ist hier weitestgehend unbekannt und wird wenig beachtet, obwohl es nicht nur High-Tech-Standort ist, sondern auch eine der größten Volkswirtschaften Asiens. Taiwan hat mit großem Druck seitens seines großen Bruders China zu kämpfen: Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan bis heute als abtrünnige Provinz, droht mit Waffengewalt die abtrünnige Provinz zurückzuholen und verhindert aktiv eine internationale Anerkennung Taiwans. Auch Deutschland weigert sich bis heute die Souveränität Taiwans anzuerkennen.“

„Es gibt aber gute Gründe, die für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Taiwan sprechen“, weiß Tipi. „Hier herrschen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Menschen stehen aktiv für ihre Freiheit und ihre Unabhängigkeit ein und obwohl diese Situation an die Hong-Kongs erinnert, sind Proteste und Demonstrationen in Taiwan friedlich und geordnet. Die Regierung setzt sich mit Nachdruck für eine gewaltfreie Lösung des Konflikts mit China ein, betont aber zugleich die eigene Souveränität um keinen Preis aufgeben zu wollen. Diese Bestrebung möchten wir im Freundeskreis Hessen-Taiwan e.V. gern unterstützen. Für eine durch äußere Einflüsse so bedrohte Demokratie wie Taiwan ist es besonders wichtig, international bestens vernetzt zu sein. Deshalb fördern wir aktiv die Völkerverständigung, organisieren Besuchsreisen und setzen uns auch auf politischer Ebene für eine Intensivierung der Zusammenarbeit und die längst überfällige völkerrechtliche Anerkennung Taiwans ein.“

In den Wahlen am Samstag sieht Tipi eine große Chance für Taiwan, seine demokratische Verfassung einmal mehr unter Beweis zu stellen. Bei der Wahl für den Staatspräsidenten und Vizepräsidenten treten Amtsinhaberin Tsai Ing-wen und ihr Vizepräsidentschaftskandidat von der regierenden Demokratischen Progressiven Partei (DPP) gegen Han Kuo-yu und Chang San-cheng von der größten Oppositionspartei, der Nationalen Volkspartei (Kuomintang, KMT), an. Ebenfalls im Rennen sind James Soong und Sandra Yu von der oppositionellen Volksnahen Partei (People First Party, PFP).

Ismail Tipi hofft, dass auch die neue Regierung Taiwans den friedlichen Dialog und die Annäherung an den Westen fortsetzen wird, damit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Taiwan erhalten bleiben. Der Abgeordnete wird sich auch weiterhin gemeinsam mit dem Freundeskreis Hessen-Taiwan e.V. für den Dialog mit dem asiatischen Staat einsetzen.

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