Ende letzter Woche hat Hessen einen weiteren islamistischen Gefährder abgeschoben. Das teilte der hessische Innenminister Peter Beuth mit. Der 28-jährige Idris K. wurde von Sicherheitsbegleitern der Bundespolizei am Flughafen Istanbul übergeben. Damit wurden aus Hessen seit März 2018 insgesamt elf islamistische Gefährder abgeschoben.

Innenminister Beuth erklärte dazu, dass der Gefährder in der radikalen Szene verankert gewesen sei und sich zu den Ideologien des Islamischen Staates bekannte. Weiterhin machte Beuth deutlich: „Wer unserem gesellschaftlichen Zusammenleben derart feindlich gegenübersteht und offen in den Sozialen Netzwerken gewaltverherrlichende Propaganda verbreitet, ist in unserem Land nicht willkommen.“

Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi, der sich bereits seit vielen Jahren für ein hartes Vorgehen gegen IS-Anhänger einsetzt und eine konsequente Abschiebung solche Gefährder fordert, zeigte sich erfreut über diesen Schritt. „Damit hat Hessen wieder gezeigt, dass wir nicht nachlassen, gegen IS-Anhänger, radikale Islamisten und Gefährder vorzugehen. Es ist unsere Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Dazu gehört auch, konsequent vorzugehen und in den Bemühungen nicht nachzulassen.“

Aktuell sind in Hessen rund 40 Personen als islamistische Gefährder eingestuft. Nahezu die Hälfte dieser Personen hält sich mutmaßlich im Ausland auf. Von den Gefährdern mit einem tatsächlichen Aufenthalt in Hessen befindet sich eine hohe einstellige Anzahl in Untersuchungs- oder Strafhaft. Die verbleibenden – auf freiem Fuß befindlichen Personen in Hessen – stehen in der intensiven Befassung der Sicherheitsbehörden.

„Es ist wichtig, dass wir strikt gegen radikale Islamisten vorgehen und verhindern, dass sie ihre kranke Ideologie weiterverbreiten. Diejenigen, die keinen deutschen Pass haben, müssen abgeschoben und gegen sie ein Einreise- und Aufenthaltsverbot angeordnet werden.“

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