Die Kommunen in Hessen haben das Pandemiejahr 2020 gut überstanden. Gründe dafür sind die Hilfen von Bund und Land, die Rücklagen und die Haushaltsdisziplin der hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden.

Durch die umfangreichen Hilfen von Bund und Land ist die Liquidität der Kommunen sichergestellt und die Erträge überstiegen die Aufwendungen um mehr als eine Milliarde Euro. Damit betrugen die Erträge rund 300 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Die Finanzspritzen haben also gewirkt und geben den Kommunen stabile Finanzen und ein dickes Polster. Zum Beispiel wurde dem absehbaren Ausfall der Gewerbesteuereinnahmen frühzeitig mit einer Finanzspritze von über 1,2 Milliarden Euro entgegengewirkt“, so der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.

Insgesamt haben 95 Prozent der Kommunen in Hessen einen ausgeglichenen Haushalt, nur 4,5 Prozent konnten diesen auch mit den Rücklagen nicht ausgleichen. Die 21 hessischen Kreise erzielten ein positives Gesamtergebnis von 367 Millionen Euro. Innenminister Peter Beuth sagte dazu: „Die Hessische Landesregierung steht weiter eng an der Seite der kommunalen Familie. Gemeinsam haben wir das erste Pandemiejahr gut gemeistert. Die zwischenzeitlich angewachsenen Rücklagen eröffnen nunmehr die Option, dass die Kreisumlage in manchen Regionen spürbar reduziert werden kann, so dass unsere Städte und Gemeinden weitere finanzielle Spielräume nutzen können.“

„Das Land Hessen hat die Kommunen vor der Pandemie und auch während der Pandemie nach besten Kräften unterstützt. Zahlreiche zusätzliche Finanzmittel und Sonderhilfen haben dafür gesorgt, dass die meisten Städte und Gemeinden mittlerweile auf einem soliden finanziellen Fundament stehen. Der Kommunale Schutzschirm, die Kommunalinvestitionsprogramme, die Hessenkasse als wichtiger Meilenstein aber auch jetzt die Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise waren und sind wichtige Maßnahmen, um den Kommunen auch weiterhin finanzielle Spielräume ermöglichen zu können, damit die Kommunen auch zukünftig handlungsfähig sind.“

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