Nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes ist die Mehrheit der rund 150 IS-Rückkehrer aus Syrien auch heute noch potentiell gefährlich. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage hervor. Demnach liegen dem Bundeskriminalamt Erkenntnisse über 148 Frauen und Männer vor, die sich zumindest zeitweise dem IS angeschlossen hatten und mittlerweile wieder zurück in Deutschland sind. Davon gelten 78 als islamistische Gefährder und weitere 64 als sogenannte „relevante Personen“, denen sie die Beteiligung oder Unterstützung an Straftaten zutrauen. Lediglich sechs Personen halten die Sicherheitsbehörden mittlerweile für harmlos.

Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi sieht sich damit in seinen Warnungen bestätigt. „Immer wieder habe ich davor gewarnt, dass von den IS-Rückkehrern aus den Kriegsgebieten eine große Gefahr für unsere Sicherheit ausgeht. Wir müssen hier sehr wachsam sein. Selbst wenn sie zurzeit in Gefängnissen ihre Strafe absitzen, können sie dort weiter Menschen indoktrinieren und rekrutieren. Vor allem aber nach ihrer Entlassung können sie dann wieder zu einer Gefahr werden, in dem sie wieder Kontakte zu ihren alten Netzwerken knüpfen.“

Zuletzt waren 42 der Rückkehrer aufgrund von Straftaten im Zusammenhang mit ihrer Ausreise nach Syrien oder in den Irak in Haft. Bei vielen steht eine Haftentlassung bevor. „Selbst wenn sie beteuern, ihre Taten zu bereuen und sich von den kranken Ideologien des IS abgewendet zu haben, muss das nicht stimmen. Selbst eine Teilnahme an Deradikalisierungsmaßnahmen gibt uns keine Garantie dafür, dass sie nach ihrer Haft wieder in ein normales Leben zurückkehren und von ihnen keine Gefahr mehr ausgeht. Ein trauriges Beispiel dafür ist der mutmaßliche Täter, der in Dresden einen Touristen tötete. Zuvor war er ein Gefährder, der im Gefängnis saß und auch an einem Deradikalisierungsprogramm teilgenommen hatte“, so Tipi.

„Daher warne ich abermals davor, dass wir hier wachsam sein müssen und uns nicht blenden lassen dürfen. Auch wenn ehemalige Gefährder entlassen werden, können sie noch immer eine Gefahr für unsere Sicherheit darstellen. Hier sind Justiz und Sicherheitsbehörden gefordert, um Rückschläge zu verhindern und mögliche Gefährder weiterhin im Auge zu behalten. Das gilt gleichermaßen für Rückkehrer als auch für Rückkehrerinnen. Auch die Frauen dürfen wir in diesem Zusammenhang nicht unterschätzen, vor allem auch, wenn sie die IS-Ideologie und die Regeln der Scharia an ihre Kinder weitergegeben haben oder nach der Haft möglicherweise weitergeben.“

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