Jüngst hat die Bundesanwaltschaft die deutsche Stefanie A. bei ihrer Einreise am Berliner Flughafen vorläufig festnehmen lassen. Sie ist der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland in zwei Fällen dringend verdächtig. Außerdem besteht der Tatverdacht der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht und des Kriegsverbrechens gegen Personen. Der Haftbefehl gegen sie wurde mittlerweile in Vollzug gesetzt.

Der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi, der sich seit Jahren für den rechtsstaatlichen Kampf gegen Dschihadisten und Salafisten einsetzt, forderte immer wieder, gerade bei IS-Rückkehrern und IS-Rückkehrerinnen besonders aufmerksam zu sein. „Hier zeigt sich, wie ich finde, ein besonders schlimmer Fall. Laut Bundesanwaltschaft soll die Beschuldigte im Jahr 2016 ihren Sohn, der damals noch keine 15 Jahre alt war, nach Syrien zu ihrem Ehemann mitgenommen haben, um sich dort dem IS anzuschließen. Den Jungen haben sie dann in ein militärisches Ausbildungslager der Terrororganisation geschickt, wo er im Umgang mit Schusswaffen trainiert sowie aktiv bei militärischen Operationen eingesetzt wurde und später bei einem Luftangriff in Hajin ums Leben kam.“

Stefanie A. soll sich auch selbst als Kämpferin für den IS betätigt haben. Die Familie erhielt dafür finanzielle Versorgungsleistungen von der Organisation. Im ostsyrischen Baghus wurde sie und ihr Ehemann später festgenommen. „Es gibt einige Frauen, die sich dem IS angeschlossen haben und nach Syrien ausgereist sind. Hier gilt für mich ganz klar: Wer über mehrere Monate oder Jahre im IS-Kalifat gelebt hat, mit ‚Gotteskriegern‘ verheiratet sowie selbst sogar unmittelbar an Gräueltaten beteiligt war, die eigenen Kinder indoktriniert und als Kämpfer für den IS geopfert hat, der muss bei seiner Rückkehr nach Deutschland zur Rechenschaft gezogen werden und mit harten Strafen rechnen“, fordert Tipi.

„Sie können nach dem Scheitern der IS-Pläne nicht einfach nach Deutschland zurückkehren als sei nichts gewesen. Das muss allen Rückkehrern und Rückkehrerinnen deutlich gemacht werden. Von ihnen kann auch eine Gefahr für unsere Sicherheit ausgehen, denn oftmals mögen sie traumatisiert sein und Reue zeigen, doch haben sie ihre Gesinnung nicht aufgegeben. Hass, Gewalt und Terror sind Grundelemente der Strategie des Islamischen Staates, die allen Anhängern in Fleisch und Blut übergegangen sind. Daher müssen wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats sicherstellen, dass Rückkehrer diese Ideologie nicht weiter in unserem Land verbreiten können. Ich hoffe, dass harte Urteile gegen die IS-Rückkehrer und IS-Rückkehrerinnen gesprochen werden, die nicht nur dem Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung dienen, sondern zugleich unmissverständlich klarmachen, dass jeder, der unser Land verlässt, um sich den Terroristen des IS anzuschließen und Verbrechen zu verüben, hierfür zur Rechenschaft gezogen wird.“

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