Nach aktuellen Medienberichten ist die Zahl potenzieller Rechtsextremisten in Brandenburg, wie teils auch in anderen Bundesländern, auf einen neuen Höchststand gestiegen. Für Ismail Tipi, hessischer Landtagsabgeordneter, ist das ein allgemeines Problem, das man erst nehmen muss.

„Diese Entwicklung ist besorgniserregend. Die Themen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass sind mittlerweile in unserer Gesellschaft omnipräsent. Dazu kommt eine sprachliche Verrohung, vor allem auch durch eine vermeintliche Anonymität in den sozialen Netzwerken. Dadurch finden Rechtsextreme und Menschen mit radikaler Gesinnung schneller Gleichgesinnte und können sich einfacher vernetzen.“

In Brandenburg sei die Zahl potenzieller Rechtsextremisten zum sechsten Mal in Folge gestiegen. Rund 46 Prozent der dem Verfassungsschutz bekannten Rechtsextremen in Brandenburg gelten als gewaltbereit, heißt es.

„Wir dürfen nicht den Fehler machen und Rechtsextremismus verharmlosen, genauso wenig wie auch alle andere Formen des Extremismus. Wer Menschen auf Grund seiner Hautfarbe, seiner Religion oder seiner Herkunft beleidigt oder gar angreift, wer Hass sät und Intoleranz verbreitet, der hat in unserem Land keinen Platz. Wer Demonstrationen ausnutzt, um seine rechtsextreme Gesinnung zu propagieren und Ausschreitungen sowie Gewalt zu provozieren, der hat in unserer demokratischen Gesellschaft nichts zu suchen. Wir müssen diesen extremistischen und antidemokratischen Tendenzen mit aller Entschiedenheit gegenübertreten.“

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