Die Kommunen haben auch das zweite Pandemiejahr 2021 gut überstanden. Durch Haushaltsdisziplin und Gewerbesteuerplus konnte so rund eine Milliarde an Überschüssen verzeichnet werden. Das gaben Innenstaatssekretär Stefan Sauer und Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms bekannt. Wie bereits im Vorjahr übertrafen die Gemeinden, Landkreise und Städte damit die Planzahlen deutlich und setzten den positiven Trend fort.

„Es freut mich sehr, dass sich die finanzielle Lage vor allem trotz der Pandemie so entwickelt hat. Das zeigt, dass die Programme und Finanzspritzen des Landes Hessen gewirkt haben, gleichzeitig aber vor allem auch in den Kommunen vor Ort verantwortungsvoll und weitsichtig mit dem Geld umgegangen wird“, so der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.

Wie 2020 überstiegen die Erträge die Aufwendungen um mehr als eine Milliarde Euro. Das sei eine höchst erfreuliche Entwicklung für alle und der guten Haushaltsführung und -disziplin sowie den Gewerbesteuereinnahmen, die erfreulicherweise höher als erwartet ausgefallen sind, zu verdanken, sagten die Staatssekretäre.

Insgesamt 98 Prozent der hessischen Kommunen konnten somit einen ausgeglichenen Haushalt nach den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung vermelden. Von 61 Kommunen (14 Prozent), die dabei jedoch ein jahresbezogenes Defizit aufwiesen, konnten insgesamt nur sieben Städte und Gemeinden (zwei Prozent) den Haushaltsausgleich nicht mit vorhandenen Rücklagen ausgleichen. Insgesamt stieg der Gesamtbestand an Rücklagen in den hessischen Kommunen von 5,4 Milliarden Euro auf 6,4 Milliarden Euro an.

„Für das Land Hessen sind finanziell gut dastehende Städte und Kommunen wichtig. Vor allem in den letzten zwei herausfordernden Jahren war es daher richtig, sie nach besten Kräften zu unterstützen. So können wir positiv in die Zukunft blicken und hoffen, dass die finanziellen Auswirkungen der Pandemie weiter nachlassen und sich auch die Einnahmen der Städte und Kommunen wieder auf dem gewohnten Niveau einpendeln. Eine positive Tendenz des Gewerbesteueraufkommens ist nach ersten Prognosen auch für dieses Jahr schon erkennbar“, so Tipi. Er sagte abschließend: „Der Kommunale Schutzschirm, die Hessenkasse sowie die Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise waren und sind wichtige Maßnahmen, um den Kommunen auch weiterhin finanzielle Spielräume ermöglichen zu können. Denn wichtig ist, dass die Kommunen auch in Zukunft handlungsfähig bleiben.“

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