Vergangenen Freitag fand der vierte länderübergreifende Sicherheitstag statt. Hessenweit waren mehr als 800 Polizeivollzugsbeamte im Einsatz, alle sieben Polizeipräsidien waren beteiligt. Hessens Innenminister Peter Beuth zog eine positive Bilanz. Insgesamt wurden 1.415 Fahrzeuge und 2.526 Personen kontrolliert. Die Polizei verzeichnete insgesamt 38 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, vier Verstöße gegen das Waffengesetz und zwölf Fahrten unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.
Heute, am Weltkindertag, möchte der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi besonders auf die Rechte von Kindern aufmerksam machen. „Kinder brauchen unsere volle Aufmerksamkeit und umfänglichen Schutz. Sie sind unsere Zukunft, daher müssen wir gemeinsam auf ihr Wohl achten“, mahnt Tipi.
„Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf Sportvereine aus. Zahlreiche Vereine sind von Mitgliederschwund betroffen, viele Angebote mussten über mehrere Monate hinweg ruhen. Daher legt das Land Hessen ein neues Sportförderprogramm auf“, erläutert der Hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.
„Ehrenamtliches Engagement macht unsere Gesellschaft vielfältig und lebenswert. Deshalb können wir uns glücklich schätzen, dass das Land Hessen Vorreiter beim Ehrenamt ist und sich aktiv für die Ehrenamtsförderung einsetzt“, erklärte der Hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.
„Heute findet in Hessen der Sicherheitstag statt. Die Polizei wird ihre Präsenz im öffentlichen Raum nochmals deutlich erhöhen, um so das öffentliche Sicherheitsempfinden zu stärken“, erklärte der Hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.
Im nordrhein-westfälischen Hagen hat es Drohungen gegen die dortige Synagoge gegeben. Gestern wurde daher ein Gottesdienst zu Jom Kippur kurzfristig abgesagt. Die Polizei war wegen der „möglichen Gefährdungslage“ mit einem Großaufgebot vor Ort, um das Gebiet zu sichern. In der Nacht konnte dann Entwarnung gegeben werden. Im Zusammenhang mit den Drohungen kam es laut Medienberichten mittlerweile zur Durchsuchung mehrerer Objekte und zu vier Festnahmen.
Gestern hat der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gemeinsam mit Gesundheitsminister Kai Klose im Anschluss an die Kabinettssitzung mitgeteilt, dass die bestehende Coronavirus-Schutzverordnung um vier Wochen verlängert wurde. Sie wird am Donnerstag in Kraft treten und wurde außerdem an die Neuregelungen im Bundesinfektionsschutzgesetz angepasst. Ministerpräsident Bouffier sagte dazu: „Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Deswegen ist es wichtig, dass wir weiterhin besonnen bleiben.“
Der Verfassungsschutzbericht des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz, der jüngst vorgestellt wurde, hat deutlich gemacht, wie groß die Gefahr durch den Extremismus ist. Ismail Tipi, hessischer Landtagsabgeordneter, hat sich die Zahlen im Bereich des radikalislamistischen Personenpotenzial darin genauer angeschaut.
Das Bundesgesundheitsministerium hat für diese Woche eine deutschlandweite Impfaktionswoche ausgerufen. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie soll es an vielen Orten unter dem Motto #HierWirdGeimpft verschiedene Impfaktionen geben, bei denen sich die Bürgerinnen und Bürger ohne Termin und kostenfrei gegen das Corona-Virus impfen lassen können. Ziel ist es damit, vorhandene Impfangebote noch sichtbarer zu machen und die wichtige Impfquote vor dem Herbst weiter zu steigern.
„Die Hessischen Einsatzkräfte, die nach der schrecklichen Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Einsatz waren, sollen für ihren Einsatz und ihre Solidarität nun vom Land Hessen ausgezeichnet werden. Damit setzt das Land ein wichtiges Signal: Gelebtes Miteinander und echte Solidarität zahlen sich aus“, erklärte der Hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.
