
„Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen. Daher sieht auch der neue Doppelhaushalt 2023/2024 wichtige Investitionen in diesem Bereich vor, damit Hessen auch in Zukunft sicher bliebt“, freut sich Ismail Tipi, Abgeordneter im Wiesbadener Landtag.
Hier wurde in der vergangenen Woche der Haushaltsentwurf der CDU-geführten Landesregierung in zweiter Lesung beraten. Dabei wurde klar: Die Landesregierung wird auch in den kommenden Jahren deutlich in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger investieren, sowohl im Bereich der Polizei als auch im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes. Auch die Sportförderung wächst auf ein neues Rekordvolumen an. Insgesamt sieht der Haushaltsplan des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport Ausgaben in Höhe von 3,4 Milliarden Euro in 2023 und 3,5 Milliarden Euro in 2024 vor.
„Für uns steht die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt – dabei geht es sowohl um Zivil- und Katastrophenschutz als auch um Vebrechensprävention und – verfolgung“, unterstrich Ismail Tipi. Der Abgeordnete gilt als Experte für Innere Sicherheit im Hessischen Landtag. „Entscheidend wird es sein die Resilienz der Sicherheitsstrukturen in Hessen weiter auszubauen und zu stärken. Damit arbeiten wir gegen den Bundestrend und sparen auf diesem Gebiet keine Ausgaben ein, sondern starten beispielsweise eine bewusste und einmalige Personaloffensive bei der Hessischen Polizei.“
Nach dem Plan der Hessischen Landesregierung sollen die Investitionen in die hessische Polizei auf 2,1 Milliarden Euro und damit einen neuen Höchststand ansteigen. Bereits seit 2014 wurden in Hessen immer mehr Polizisten eingestellt, als in den Ruhestand gegangen sind. Bereits heute sind so viele Beamtinnen und Beamten in Hessen für die Sicherheit unterwegs, wie noch nie in der Geschichte des Landes. Der Personalzuwachs bei der hessischen Polizei wird über den Sicherheitshaushalt 2023/2024 auch in den kommenden beiden Jahren sichergestellt. So werden 2023, 2024 und 2025 jeweils 250 zusätzliche Kolleginnen und Kollegen in den Dienst kommen, so dass 2025 über 16.000 Polizistinnen und Polizisten Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in Hessen übernehmen. Im Vergleich zum Jahr 2014, dem Beginn des Personalaufbaus, beträgt der Zuwachs dann rund 18 Prozent.
„Wir investieren vielfältig und nachhaltig, beispielsweise in Projekte zur Demokratieförderung und zur Bekämpfung von Antisemitismus. Außerdem werden der Brandschutz und der Ausbau der Sirenenwarninfrastruktur gefördert, ebenso darf sich der Hessische Sport, der ebenfalls in das Aufgabenfeld des Innenministerium fällt, über finanzstarke Unterstützung freuen. Damit stellen wir Hessen sicher für die Zukunft auf – und sorgen dafür, dass Hessen sicher bleibt“, freut sich Tipi.
Eine Übersicht der geplanten Investitionen im Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre finden Sie unter https://hessen.de/presse/hessen-ist-und-bleibt-ein-sicheres-land.
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