Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul warnte jüngst davor, dass die radikal-islamische Bewegung des Salafismus offenbar wieder aktiver wird. Extremistische Missionare und Rekrutierer seien wieder regional auf dem Vormarsch.

Der hessische Landespolitiker Ismail Tipi, der sich seit Jahren für den Kampf gegen radikalen Islamismus und Dschihadismus stark macht, sieht sich in seinen Befürchtungen und Warnungen bestätigt. „Immer wieder habe ich davor gewarnt, dass wir uns nicht zurücklehnen dürfen, nur weil es zwischenzeitlich ruhiger um die salafistische Szene geworden ist. Im Gegenteil, gerade militärische Verluste im Gebiet des IS-Kalifats können dazu führen, dass sich der Fokus der radikalen Dschihadisten nun auf die USA und Europa richtet. Deshalb müssen wir diese Entwicklungen genauestens im Blick behalten“, mahnt Tipi eindringlich.

Laut einer Sprecherin des Bundesamtes für Verfassungsschutzes zeige sich ein zunehmend offensiveres Auftreten salafistischer Akteure auf Social-Media-Plattformen. „Sie erreichen mehrere Hunderttausende Follower und verbreiten hasserfüllte Botschaften, die sich gegen unsere Demokratie und unsere Werte richten.“ Hier liege ein großes Problem, so Tipi weiter.

„Die Vorgehensweise der Salafisten hat sich geändert. Sie rekrutieren nicht mehr nur offen auf der Straße, sie nutzen die sozialen Medien, um ihre kranken Ideologien zu verbreiten. Das macht sie meiner Meinung nach noch gefährlicher, weil sie teilweise unbemerkt noch mehr Menschen auf einmal erreichen können und es für die Sicherheitsbehörden so schwieriger ist, mit rechtsstaatlichen Mitteln dagegen vorzugehen.“

Daher fordert Tipi zum einen dazu auf, gerade in den sozialen Netzwerken die Augen offenzuhalten und die Sicherheitsbehörden mit den nötigen Mitteln auszustatten. Zum anderen appelliert er aber auch an die Betreiber der Social-Media-Plattformen. „Wer zulässt, dass sein Netzwerk für radikale salafistische Zwecke genutzt wird, wo offen gegen unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unsere Werte gehetzt werden kann, der trägt meiner Meinung nach einen Teil der Verantwortung. Daher sehe ich die Betreiber von solchen Plattformen in der Pflicht, extremistische Propaganda zu entdecken und zu löschen. Wir dürfen nicht zulassen, dass terroristische Inhalte im Internet einfach abrufbar sind und ungehindert weiterverbreitet werden können. Beim Kampf gegen den Terrorismus und Extremismus jeglicher Art müssen wir neben der analogen auch die digitale Welt stets im Blick behalten.“

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