In seiner Neujahrsansprache betonte der Hessische Ministerpräsident den hohen Wert der Demokratie. Er ermutigte dazu, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. „Dem möchte ich mich anschließen“, sagte der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi zu Beginn des Jahres. „Die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und seine schlimmen Folgen haben das letzte Jahr maßgeblich geprägt. Lassen Sie uns gemeinsam die kommenden Herausforderungen angehen.“

Die Landesregierung arbeite hart daran, die Folgen des Krieges für die Bürgerinnen und Bürger zu mildern. Oberstes Ziel sei es, dass sich die Menschen im Land sicher fühlen und auch in diesen unsicheren Zeiten zuversichtlich in das neue Jahr schauen können, betonte Ministerpräsident Rhein.

„Das letzte Jahr hat uns aber auch deutlich vor Augen geführt, wie wertvoll die Demokratie und dass sie alles andere als selbstverständlich ist, sondern vielmehr jeden Tag aufs Neue verteidigt werden muss“, so Tipi weiter. „Vielerorts kämpfen die Menschen für mehr Rechte, für mehr Mitsprache, für mehr Demokratie. Das macht deutlich: Demokratie braucht immer überzeugte Demokraten. Wir sind daher alle dazu aufgerufen, unsere Demokratie aktiv im freiheitlichen Sinne mitzugestalten.“

Demokratie sichere Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und schütze vor Willkür und Gewalt. Diese Errungenschaft gelte es zu bewahren, machte Tipi deutlich. „Eine wehrhafte und starke Demokratie braucht dafür ein verlässliches Fundament und dieses können wir, davon bin ich fest überzeugt, nur in gemeinsamen Werten finden“, betont der CDU-Politiker.

„Gleichzeitig gilt es jede Form der Demokratiefeindlichkeit zu bekämpfen. Wir müssen jeden Tag aufs Neue betonen, dass Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht selbstverständlich sind, sondern hart erstritten wurden und auch schnell wieder zerrinnen können. Demokratie kann nur so stark sein, wie wir sie machen.“

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