
Vor über 74 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet. Es war ein denkwürdiger Tag, ein internationaler Meilenstein. „Aber auch im 21. Jahrhundert ist der Schutz und die Bewahrung der Menschenrechte leider immer noch nicht selbstverständlich“, mahnte der hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi.
„Sie sind Fundament der bestehenden globalen Ordnung. Wir müssen sie immer wieder, jeden Tag aufs Neue wahren und schützen. Das ergibt sich auch aus unserer Verantwortung heraus, Frieden und Freiheit zu bewahren“, so Tipi weiter.
Man dürfe nicht zulassen, wenn Menschen genau dieses Fundament in Frage stellen. „Uns wird in diesen Tagen leider immer wieder schmerzlich bewusst, dass es autoritäre Regime gibt, die Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Religion oder ihrer sexuellen Orientierung unterdrücken, diskriminieren, ausgrenzen oder gar foltern. Auch in Europa gibt es noch Staaten, die die Menschenrechte mit Füßen treten“, sagte Tipi.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, aber auch Protestbewegungen im Iran und nicht zuletzt auch die Situation rund um die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar seien drei traurige Beispiele, wo individuelle Freiheiten und Rechte auf der Welt in Gefahr sind. „Viele mutige Menschen auf der Welt treten für ihre Rechte ein und gefährden sogar ihr Leben, um Missstände aufzudecken. Menschenrechtspolitik muss daher auch in Zukunft mit der notwendigen Konsequenz und Beständigkeit weitergeführt werden. Das bedeutet vor allem auch, dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben dürfen.“
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