Ismail Tipi: Nizza, Paris, Dresden – Islamisten endlich den Kampf ansagen

Am gestrigen Donnerstag hat sich in der Französischen Küstenstadt Nizza innerhalb weniger Wochen ein weiter mutmaßlich islamistisch motivierter Terroranschlag ereignet. Drei Menschen kamen bei einer Messerattacke ums Leben. Wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert auch der Hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi ein verschärftes Vorgehen gegen Islamisten und Dschihadisten.

Medieninformationen zur Folge sei der mutmaßliche Islamist ein Einzeltäter, der bei der Ermordung seiner Opfer äußerst brutal vorgegangen sein soll. So soll der 21-jährige in die Kirche Notre Dame von Nizza eingedrungen sein und hier zwei Menschen getötet, eine dritte Frau schwer verletzt haben, die kurz darauf an ihren Verletzungen verstarb. Augenzeugen berichten von einem Tathergang der der Ermordung des Lehrers Samuel Paty vor zwei Wochen nahe Paris ähneln soll. In Frankreich herrscht die höchste Terrorwarnstufe, das Militär wird mit 7.000 Soldaten für den Kampf gegen den Terrorismus eingesetzt und die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen.

„Dieser Anschlag ist ein weiterer trauriger Tiefpunkt in der Kette von islamistisch motivierten Mordanschlägen der letzten Wochen“, erklärt der Hessische Landtagsabgeordnete Ismail Tipi. Der CDU-Politiker gilt als entschiedener Kämpfer gegen Salafismus, Dschihadismus und Islamismus. Schon oft hatte Tipi vor der Gefahr von islamistischen Anschlägen gewarnt, die unter dem falschen Deckmantel einer religiösen Freiheit in Hinterhofmoscheen geplant und vorbereitet würden. „Das es gerade jetzt, kurz nach den Anschlägen vor der früheren Charlie-Hebdo-Redaktion und auf den Französischen Geschichtslehrer Samuel Paty zu einem weiteren grausamen Anschlag in Frankreich kommt, ist gewiss kein Zufall. Hier zeigt sich einmal mehr die hässliche Fratze des islamistischen Terrorismus: Er zielt darauf ab, uns alle Freiheiten zu nehmen, uns unserer Würde und Identität zu berauben, Demokratie und Rechtsstaat zu entmachten und die Gesellschaft zu entzweien. Das darf keinesfalls gelingen.“

Tipi stellte sich klar hinter die Linie des Französischen Präsidenten Emanuel Macron: „Es gilt die Spaltung unsere Gesellschaft zu verhindern. Wir müssen mit aller Entschlossenheit und allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln gegen islamistische Gefährder, Salafisten und ihre Gesinnungsgenossen ankämpfen. Die Proklamation des Scharia-Rechts auf unseren Straßen, die Träumereien von der Errichtung eines europaweiten Kalifats tragen unverhohlen die Ablehnung unserer Werte zur Schau. Dem müssen wir entgegentreten, gerade auch indem wir auf unsere Freiheiten beharren - und diese auch gegen Widerstände kompromisslos einfordern.“

„Das gilt auch ganz besonders hier in Deutschland: Islamistische Gefährder bedrohen schon seit geraumer Zeit unsere Freiheit und Sicherheit. Sie ziehen sich aus dem gesellschaftlichen Leben zurück, verbreiten Hass und säen Spaltung. Obgleich die Zahl der Gefährder insgesamt rückläufig ist, macht das die islamistische Szene nicht weniger gefährlich oder gar vernachlässigungswürdig. Wir müssen ganz genau hinsehen und beobachten, proaktiv einschreiten und handeln. Andernfalls wird die Messerattacke von Dresden kein Einzelfall bleiben. Wir dürfen den Islamisten das Feld keinesfalls kampflos überlassen, sondern müssen unsere Demokratie verteidigen, gegenüber allen, die sie angreifen und schwächen wollen. Unsere demokratischen Freiheiten sind das Fundament unserer Gesellschaft und unserer Politik. Wir dürfen uns von keinem den Mund verbieten lassen oder unser Freiheiten einschränken lassen, sondern müssen jeden Tag aufs Neue hierfür kämpfen und sie verteidigen.“